Gute Idee!

HAND & NAILS |

Gute Idee!

Es ist zum Schwarzärgern, wenn man einen guten Einfall hatte und jemand anders klaut ihn. Doch davor können Sie sich schützen! Rechtsanwältin Susanne Landua verrät Ihnen wie.

Die schlechte Nachricht zuerst: Die reine Idee, der gute Gedanke sind nicht schutzfähig. Die gute Nachricht: Sie können sich von Ideen anderer, die Ihnen gefallen, inspirieren lassen und sie übernehmen. Wo aber ist die Grenze, die man nicht überschreiten sollte, um nicht Gefahr zu laufen, eine wettbewerbsrechtliche oder urheberrechtliche Abmahnung zu kassieren? Oder anders gefragt:  Was darf ein anderer ungefragt von Ihnen übernehmen und was nicht? Und wie können Sie sich dagegen schützen?

Die reine Idee ist nicht schutzfähig, weil es sonst keine Vielfalt gäbe, sondern nur Monopole. Die Idee zum Beispiel, an einen Verkaufsartikel, etwa eine Zeitschrift, eine Beigabe anzukleben oder an ein Shampoo eine Miniaturversion desselben für die Reise, dürfte sonst von niemandem verwendet werden außer dem, der sie zuerst hatte. Das wäre schade und unser Leben wäre wesentlich trister.

Schwarz auf Weiß

Wie kann man eine gute Idee dennoch ein Stück weit gegen Nachahmung schützen? Sie könnten ein Konzept, das Sie sich für Ihr Unternehmen ausgedacht haben, von der reinen, immateriellen Idee in eine greifbare Form überführen, indem Sie es in allen Details niederschreiben, mit Grafiken, Bildern und Zeichnungen versehen und so ein Schriftwerk schaffen, das seinerseits Urheberrechtsschutz genießt.

Der Urheberrechtsschutz entsteht  mit Schöpfung eines Werkes. Es bedarf keiner Eintragung oder anderen zusätzlichen Maßnahme Ihrerseits. Geschützt ist zunächst nur das Geschriebene, nicht die darin dargelegte Idee. Das bedeutet, niemand darf einfach diese Konzeptschrift kopieren, bearbeiten,  verkaufen oder Ähnliches. Voraussetzung ist, dass das Schriftstück Werkcharakter hat. Bei Geschriebenem, das individueller ist als etwa AGB oder eine Gebrauchsanweisung und länger als ein paar Sätze, ist das in der Regel der Fall. Man muss kein Schriftsteller sein, um ein Schriftwerk im Sinne des Urheberrechtsgesetzes zu schaffen.

Ab die Post!

Dieses Schriftstück können Sie nun in einen Briefumschlag stecken, an sich selbst adressieren und zur Post bringen. Bewahren Sie diesen verschlossenen Umschlag bei sich auf. Alternativ können  Sie das Konzept bei einem Anwalt oder Notar hinterlegen. Dadurch werden der Inhalt sowie das genaue Datum der äußeren Wirksamkeit des Konzepts beweiskräftig festgehalten.

Sollte jemand auf unlautere Weise an Ihr Konzept gekommen sein – etwa ein Vermarktungspartner, dem Sie Ihre Idee in Vorgesprächen beschrieben haben – und es vor Ihnen am Markt umsetzen, so können Sie mit dem oben beschriebenen Schriftstück nachweisen, wann Sie diese Idee entwickelt haben und dass der Vermarktungspartner sich ihrer bedient hat. Sie haben also einen wettbewerbsrechtlichen Schutz vor unlauteren Geschäftsmethoden. Dabei ist wesentlich, dass Sie Ihr Konzept als anvertraute Vorlage bzw. als Geschäfts­geheimnis präsentieren, übergeben oder darstellen.

Wenn Sie Ihr Konzept an einen potenziellen Verwerter oder einen Dritten weitergegeben haben, der Ihnen etwa bei der Umsetzung helfen soll, können Sie bei einer unbefugten Verwertung gemäß dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) Schadensersatzansprüche gegen diese Person haben. Demnach ist es untersagt, anvertraute Vorlagen oder Vorschriften technischer Art, insbesondere Zeichnungen, Modelle, Schablonen, Schnitte oder Rezepte unbefugt zu verwerten oder jemandem mitzuteilen.

Sinn des § 18 UWG ist es, den Inhaber/Erfinder eines Konzepts davor zu schützen, dass er durch einen Vertrauensbruch im geschäft-lichen Verkehr um die Früchte seiner Arbeit gebracht wird. Sie können gegen den Vertrauensbrecher strafrechtlich vorgehen und zivilrechtliche Ansprüche gegen ihn geltend machen.

Vorlage erstellen

Bei dem Konzept muss es sich um eine sogenannte „Vorlage im Sinne des § 18 UWG“ handeln. Dieser Begriff erfasst alles, was zur Herstellung neuer Produkte oder Leistungen als Vorbild dienen soll bzw. kann. Dazu zählen Zeichnungen, Modelle, Schablonen, Rezepte, Darstellungen oder Beschreibungen. Aber auch Werbe- und Kommunikationskonzepte, wenn sie so weit ausgearbeitet sind, dass sie ein Minimum an eigener Verwertbarkeit aufweisen.

Diese Vorlage muss in manifester Form, wie oben  beschrieben, vorliegen. Das gesprochene Wort zwischen Ihnen und Ihrem Gegenüber hat diesen Schutz also nicht. Vermeiden Sie daher euphorische Schilderungen Ihrer Idee vor Freunden und Geschäftspartnern. Sonst haben Sie keine Handhabe, wenn Ihr Geschäftspartner oder Bekannter sie vor Ihnen umsetzt.

Bestens dokumentiert

Nur was in einem Dokument festgehalten ist, kann am Konzeptschutz nach § 18 UWG teilnehmen. Problematisch sind auch Informationen und Ausgestaltungen im Gespräch bei der Präsentation, wenn sie über das konkretisierte schriftliche Konzept hinausgehen. Je umfangreicher und genauer Sie Ihr schriftliches Konzept gestalten, umso weiter reicht auch der Schutzumfang.

Der Schutz von § 18 UWG greift auch nur, wenn Sie nachweisen können, dass Sie das Konzept „anvertraut“ haben, also es mit der ausdrücklichen oder sich aus dem Umständen ergebenden Verpflichtung überlassen haben, dass es vertraulich zu behandeln ist und nur in Ihrem Interesse verwendet werden darf.

Den vollständigen Artikel lesen Sie in HAND & NAILS 04/2018.

Von | Fotos: Fotolia/Romario Ien

Ebenfalls für Sie interessant

Frau Bleistift
HAND & NAILS 06.12.2018
Mann Geld
HAND & NAILS 22.11.2018
Frau Koerpersprache
HAND & NAILS 08.11.2018
Lack_Anstrich
HAND & NAILS 18.10.2018

Unsere Fachmagazine

KOSMETIK international - Fachzeitschrift über Kosmetik und Beauty für Kosmetik-Profis

KOSMETIK international

KOSMETIK international informiert monatlich über den Bereich der angewandten Kosmetik (inkl. Aus- und Weiterbildung), Hand- und Nagelpflege sowie Naildesign, Fußpflege, Permanent Make-up, Wellness und Visagismus. Auch Bereiche wie Marketing und Verkauf kommen nicht zu kurz. 

HAND & NAILS - Fachzeitschrift über Hand- und Nagelpflege sowie Naildesign

HAND & NAILS

ist die renommierte Fachzeitschrift für den Nagelprofi. Zehn Ausgaben im Jahr informieren umfassend über alle Bereiche der Hand- und Nagelpflege sowie über Naildesign. Auch angrenzende Bereiche wie Beauty, Fußpflege, Wellness und Gesundheit werden behandelt. 

KOSMETIK international Suisse - Fachzeitschrift Kosmetik-Profis aus der Schweiz

KOSMETIK international Suisse

zeigt 6-mal im Jahr, was die Schweizer Branche der professionellen Kosmetik bewegt. Von Anti-Aging bis Zahnbleaching, von Augenbrauenstyling bis Zehennagelkorrektur. Außerdem in jeder Ausgabe: Aktuelles aus den Fachbereichen ästhetisch-plastische Chirurgie, Dermatologie und Medizin. 

GUT zu FUSS - Fachzeitschrift für Fußpfleger und Podologen über medizinische sowie kosmetische Fußpflege

GUT zu FUSS

Alle zwei Monate beschäftigt sich die GUT zu FUSS mit den Gebieten medizinische sowie kosmetische Fußpflege. Die Themen reichen von wellness-bezogenen Anwendungen über Möglichkeiten der Prävention bis hin zur akuten Behandlung von Problemen.