NiSV aktuell zum Fachkunde-Nachweis

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NiSV aktuell zum Fachkunde-Nachweis

Bedingt durch Corona wird es kaum möglich sein, dass alle Interessierten bis Ende 2021 die notwendigen Nachweise der Fachkunde gemäß der NiSV absolvieren können. Das hat auch das Bundesumweltministerium (BMU) erkannt - und plant, diese Frist etwas "aufzuweichen". Hier die Stellungnahme des BMU:

„Die NiSV enthält in § 3 Absatz 3 Satz 3, § 4, § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1, § 7 und § 9 Absatz 1 Regelungen, die die Fachkunde betreffen und die am 31. Dezember 2021 in Kraft treten werden. Ab dem Inkrafttreten dieser Regelungen müssen Personen im Hinblick auf die Durchführung bestimmter Anwendungen nachweisen können, dass sie die dafür erforderliche Fachkunde haben. Zur Erlangung dieser Fachkunde müssen rechtzeitig vor Inkrafttreten dieser Regelungen geeignete Schulungen erfolgreich absolviert werden.

Aufgrund der seit dem Frühjahr 2020 im Hinblick auf COVID-19 bestehenden Pandemielage in Deutschland kann aber nicht mehr davon ausgegangen werden, dass es bis zum Jahresende 2021 realistisch möglich ist, solche Schulungen in der benötigten Breite durchzuführen.

Vor diesem Hintergrund hat das BMU auf Fachebene mit den Ländern einen Lösungsvorschlag erarbeitet, der sich aktuell in der weiteren Abstimmung befindet. Danach wird angestrebt, die vorhandenen Ermessensspielräume im Vollzug dahingehend zu nutzen, dass es bei Verstößen gegen § 3 Absatz 3 Satz 3 NiSV – übergangsweise und befristet bis zum 31.12.2022 – nicht erforderlich sein soll, solche Verstöße ordnungsrechtlich zu ahnden oder Maßnahmen zu ergreifen, Nachweise der Fachkunde in diesem Zeitraum einzufordern.

Faktisch sollte das dazu führen, dass zwar die Notwendigkeit sich um geeignete Schulungen zu bemühen aufrechterhalten bleibt, dass aber bis Ende 2022 keine Sorge bestehen muss, wenn trotz Bemühens die Teilnahme an einer solchen Schulung noch nicht möglich war.

Es ist vorgesehen, diesbezügliche Informationen nach erfolgter Entscheidung auf der Internetseite des BMU Vollzug der NiSV (https://www.bmu.de/WS5470) zu veröffentlichen.“

 

Fotos: stock.adobe.com/Andrey Popov

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